Laufend für Sie unterwegs!
„Laufend für Sie unterwegs“ hieß es im Kommunalwahlkampf für mich und heute gibt es dazu auch mal ein Beweisfoto vom neu.sw Silvesterlauf. Schöne Veranstaltung und tolle Strecke! Und so langsam war ich gar nicht unterwegs: 7,8 km in 31:15 min.
Heute habe ich interessante Gespräche und Anregungen in der Oststadt gesammelt und im Gegenzug Wunderkerzen und gute Wünsche für Silvester verteilt!
Als kleinen Weihnachtsgruß von der Neubrandenburger CDU verteilten wir heute Schokoladenweihnachtsmänner in Neubrandenburg.
Wir wünschen allen Menschen frohe und gesegnete Weihnachten!
Tolle Info-Veranstaltung der Stadt Neubrandenburg für die Bürgerinnen und Bürger zum Bebauungsvorhaben „Westlichen Bahnhofsquartier“. Sicherlich konnten nicht alle Bedenken ausgeräumt werden, aber einige hoffentlich schon. Die Bewohnerinnen und Bewohner konnten noch mal ihre Fragen und Anregungen vorstellen und die Stadtverwaltung versucht die Hinweise zu berücksichtigen.
Im Sinne einer wachsenden Stadt freue ich mich, dass die Anwohnenden nicht generell gegen ein Bebauung des Areals sind, sondern gegen einzelne Punkte. Ich würde mich freuen, wenn einige davon Berücksichtigung finden und so für alle Seiten eine annehmbare Lösung heraus kommt. Für mich ist aber klar, dass das Areal bebaut werden soll.
Eigentlich sollte man meinen, dass die letzte Stadtvertretung nicht so lang dauern kann. Schließlich sollte es nach der Sitzung noch einen gemeinsamen Umtrunk geben. Aber weit gefehlt.
Schon aufgrund der vielen Tagesordnungspunkte sollte es eine Weile dauern. Als wichtigstes Projekt haben wir den Haushalt für 2020 beschlossen und sind damit wieder ein Stück dichter an der Entschuldung der Stadt.
Leider stand auch die Erhöhung der Aufwandsentschädigung auf der Tagesordnung. Damit soll das Sitzungsgeld von 40,00 € auf 60,00 € erhöht und es soll ein Sockelbetrag über 150,00 € eingeführt werden.
Aus meiner Sicht kommt dies zu einer völligen Unzeit und ist nicht vermittelbar. Dem Ziel des Schuldenabbaus wird alles untergeordnet. Als Stadt erhöhen wir seit Jahren keine Fördermittel, kürzen diese teilweise sogar noch oder erhöhen die Nutzungsentgelte. Die Erhöhung der Aufwandsentschädigung verursacht Kosten in Höhe von 175.000 €.
Wie will ich jemandem erklären, dass wir kein Geld für Sportvereine oder Kultureinrichtungen haben, aber für die Stadtvertreter sind 175.000 € da. Selbst, wenn man der Meinung ist, dass 40 € Sitzungsgeld zu wenig ist und dies erhöhen möchte, ok. Aber wofür brauchen wir den Sockelbetrag? Allein dieser verursacht kosten von fast 70.000 €! Aus meiner Sicht ist keines von beide nötig.
Wenn man der Meinung ist, dass eine Erhöhung angebracht ist, wieso können wir dann nicht warten, bis die Haushaltsbeihilfen geflossen sind und wir als Stadt die Kassenkredite abgebaut haben. Aus meiner Sicht hätten wir auch noch zwei Jahre warten können – dann sollten wir es schuldenfrei sein – bis wir eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung beschließen.
Nichtsdestotrotz halte ich die Erhöhung weder jetzt noch in zwei Jahren für angebracht und habe deshalb dagegen gestimmt!
Die CDU Fraktion Neubrandenburg hat sich zu einemWorkshop in Salem getroffen. Dabei waren die Bereiche ÖPNV und Öffentlichkeitsarbeit Schwerpunktthemen. Aber auch über die nächsten politischen Ziele haben wir uns verständigt. Genug Auswahl bot dazu unser Wahlprogramm.
Um auch mal auf andere Gedanken zu kommen, habe ich die Gelegenheit genutzt und bin etwas am Kummerower See geschlendert.
Trotz der Einladung hatte ich nicht das Bedürfnis den Absprung zu wagen.