Autor: minda

Eigentlich sollte man meinen, dass die letzte Stadtvertretung nicht so lang dauern kann. Schließlich sollte es nach der Sitzung noch einen gemeinsamen Umtrunk geben. Aber weit gefehlt.

Schon aufgrund der vielen Tagesordnungspunkte sollte es eine Weile dauern. Als wichtigstes Projekt haben wir den Haushalt für 2020 beschlossen und sind damit wieder ein Stück dichter an der Entschuldung der Stadt.

Leider stand auch die Erhöhung der Aufwandsentschädigung auf der Tagesordnung. Damit soll das Sitzungsgeld von 40,00 € auf 60,00 € erhöht und es soll ein Sockelbetrag über 150,00 € eingeführt werden.

Aus meiner Sicht kommt dies zu einer völligen Unzeit und ist nicht vermittelbar. Dem Ziel des Schuldenabbaus wird alles untergeordnet. Als Stadt erhöhen wir seit Jahren keine Fördermittel, kürzen diese teilweise sogar noch oder erhöhen die Nutzungsentgelte. Die Erhöhung der Aufwandsentschädigung verursacht Kosten in Höhe von 175.000 €.

Wie will ich jemandem erklären, dass wir kein Geld für Sportvereine oder Kultureinrichtungen haben, aber für die Stadtvertreter sind 175.000 € da. Selbst, wenn man der Meinung ist, dass 40 € Sitzungsgeld zu wenig ist und dies erhöhen möchte, ok. Aber wofür brauchen wir den Sockelbetrag? Allein dieser verursacht kosten von fast 70.000 €! Aus meiner Sicht ist keines von beide nötig.

Wenn man der Meinung ist, dass eine Erhöhung angebracht ist, wieso können wir dann nicht warten, bis die Haushaltsbeihilfen geflossen sind und wir als Stadt die Kassenkredite abgebaut haben. Aus meiner Sicht hätten wir auch noch zwei Jahre warten können – dann sollten wir es schuldenfrei sein – bis wir eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung beschließen.

Nichtsdestotrotz halte ich die Erhöhung weder jetzt noch in zwei Jahren für angebracht und habe deshalb dagegen gestimmt!

Die CDU Fraktion Neubrandenburg hat sich zu einemWorkshop in Salem getroffen. Dabei waren die Bereiche ÖPNV und Öffentlichkeitsarbeit Schwerpunktthemen. Aber auch über die nächsten politischen Ziele haben wir uns verständigt. Genug Auswahl bot dazu unser Wahlprogramm.

Um auch mal auf andere Gedanken zu kommen, habe ich die Gelegenheit genutzt und bin etwas am Kummerower See geschlendert.

Trotz der Einladung hatte ich nicht das Bedürfnis den Absprung zu wagen.

Eine starke Rede des Bundespräsidenten a. D. Joachim Gauck zum Thema „Wir sind Bürger, nicht Bewohner – unsere Demokratie vor Ort“.

Demokratie lebt davon, dass sich viele einbringen. Deshalb kann ich jedem nur empfehlen, für seine und die Interessen anderer einzutreten. Nur so kann die beste Lösung gefunden werden. Dies ist auch ein Grund, warum ich mich politisch engagiere.

Am 20.10.2019 fand die Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbands Neubrandenburg im Latscht statt. Als Sitzungsleiter durfte ich die Versammlung durch die verschiedenen Tagesordnungspunkte führen. Auf der Tagesordnung standen die Vorstandswahlen und der Weg zur Landtagswahl bzw. die Findung der Landtagskandidaten.

Frank Benischke (Vorsitzender), Christian Konkel (Beisitzer), Steven Giermann (Beisitzer), Ulrike Dörnbrack (Beisitzerin), Detlev Just (Beisitzer), Johannes Weller (Beisitzer) und ich (Stellvertreter) wurden im Amt bestätigt. Neu in den Vorstand wurden Yvette Schöler (Stellvertreterin), Julia Hohlfeld (Beisitzerin) und Matthias Strelzyk (Beisitzer) gewählt.

Auf eine gute Zusammenarbeit im Vorstand!

Eröffnung der Umgehungsstraße in Neubrandenburg mit dem „Großen Rennen“. Von ein paar Regentropfen lassen sich die Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger nicht abhalten.

Es war eine gelungene Veranstaltung. Vielen Dank in die Veranstalter und Helfer! So konnten wir die Umgehungsstraße auch mal aus einer anderen Perspektive sehen.

Am 11.09.2019 hatten wir die erste Aufsichtsratssitzung für die KEG (Kommunale Entwicklungsgesellschaft) Neubrandenburg. Auf dieser Sitzung sollten nicht nur über den Wirtschaftsplan und einige andere Themen gesprochen bzw. beschlossen werden, sondern auch der oder die neue Aufsichtsratsvorsitzende und sein bzw. ihr Stellvertreter gewählt werden.

Entsprechend der Gepflogenheiten hat den Vorsitz ein Aufsichtsratsmitglied der Stadt Neubrandenburg inne. Hier fiel die Wahl auf mich und ich wurde auch einstimmig gewählt. Zu meiner Stellvertreterin wurde Caroline Wandzik gewählt. Ich danke den Mitgliedern des Aufsichtsrats für das entgegengebrachte Vertrauen und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit!

Auf die KEG warten viele Herausforderungen und damit viel Arbeit. Als größtes Projekt betreut sie die Sanierung des Rathauses. Aber auch die Gestaltung des Bahnhofstores mit der Umsetzung des Mudder-Schulten-Brunnens wird durch die KEG betreut.